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| Startseite ThemenPolitik und GesellschaftArchiv | |||||
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| FES: Kein Zusammenhang zwischen Einkommen und Leistung (08/10, FES) - Einkommen und Leistung bedingen sich gegenseitig kaum. Je höher das Einkommen, desto weniger hängt es von der individuellen Leistung, sondern vielmehr von – auch politisch gestalteten oder sozial bestimmten – Marktpositionen ab. Die so genannten „Leistungsträger“ beziehen oft Monopolrenten, nutzen Marktversagen oder profitieren von ererbtem Vermögen. Dem Nutzen, den die Abnehmer von Leistung einzelwirtschaftlich oft großzügig honorieren bzw. teuer bezahlen, stehen häufig volkswirtschaftlich und gesamtgesellschaftlich hohe Kosten gegenüber, die aber vom Staat oder anderen Menschen getragen werden müssen. Effiziente Marktregulierung und höhere Besteuerung von Einkommen und Vermögen sollten diese Zustände korrigieren. WISO-direkt der Friedrich-Ebert-Stiftung lesen/laden: hier... |  | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ringen um das Existenzminimum (06/10) - Die konträren politischen Reaktionen auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010, wonach die bisherige Ermittlung der Kinder- und Erwachsenenregelsätze mit dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum nicht vereinbar ist, haben es deutlich gemacht: Die Politik und letztlich die Bevölkerung ist tief gespalten in der Frage, wie viel Geld man in Deutschland zu einem enschenwürdigen Leben und einem Mindestmaß an soziokultureller Teilhabe benötigt. Allein die Vorstellungen über die Höhe eines Regelsatzes für Alleinstehende variieren im Moment zwischen 132 € und 500 € pro Monat. Ebenfalls umstritten ist, wie viel Geld Familien – insbesondere Kinder – benötigen, außerdem die Höhe der notwendigen Unterkunftskosten, und ob es überhaupt nur bei gleichzeitiger Ableistung eines öffentlichen Arbeitsdienstes gezahlt werden soll. Warum diese Uneinigkeit fast 50 Jahre nach Einführung des Sozialhilfeanspruchs, mit dem parallel die systematische und mehr oder weniger transparente Ermittlung der verschiedenen Regel- und Sonderbedarfe vorangetrieben wurde? Helga Spindler geht im Kommentar der WSI-Mitteilungen 6/2010 dieser Frage nach. mehr... | Weitere Informationen: | |||||||||||||||||||||||||||
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| Mindestlohn - Unterschiedliche Strategien in der Krise (03/10) - Der WSI Mindestlohnbericht 2010 gibt einen aktuellen Überblick über die aktuelle Mindestlohnpolitik in Europa und ausgewählten außereuropäischen Staaten. Unter Auswertung der WSI-Mindestlohndatenbank werden aktuelle Daten zur Höhe und Entwicklung gesetzlicher Mindestlöhne präsentiert. Es zeigt sich, dass unter den Bedingungen der Krise die einzelnen Staaten sehr unterschiedliche Strategien verfolgen. Während in vielen Ländern die Mindestlöhne eingefroren wurden, kam es in anderen Ländern zu kräftigen Mindestlohnzuwächsen. Als Instrument zur Bekämpfung der Krise können Mindestlöhne einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der privaten Nachfrage und zur Vermeindung deflationärer Tendenzen leisten. mehr...  | Mehr zum Thema: | |||||||||||||||||||||||||||
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| WSI-Verteilungsbericht 2009: Aus der Krise in die Krise? (01/10) - Was Ende 2008 schon zu befürchten war, verdichtet sich heute immer mehr zur Gewissheit: Selbst aus der weltweiten Finanzmarktkrise und ihren Folgen will die nationale Politik scheinbar nicht lernen, dass eine Hauptursache die steigende Ungleichheit in der Einkommens- und Vermögensverteilung war. Anstatt dies zu reflektieren, werden zurzeit die Weichen gestellt für noch mehr soziale Polarisierung durch anhaltende oder sogar verschärfte Umverteilung von unten nach oben – und damit auch für die weitere „nachhaltige“ Schwächung von Binnenmarkt und Wachstum. mehr... | Weitere Informationen: | |||||||||||||||||||||||||||
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| JIM-Studie: Jugendliche sehen auch im Internetzeitalter fern (12/09, Stuttgart/Mannheim) - Im Alltag von Jugendlichen werden Fernseher und Internet in nahezu identischem Umfang genutzt. Und das, obwohl drei Viertel der 12- bis 19- Jährigen einen eigenen Computer und nur noch 60 Prozent ein eigenes Fernsehgerät haben. 90 Prozent sehen mindestens mehrmals pro Woche fern, ebenso häufig wird das Internet genutzt. Ihre tägliche Nutzungsdauer für das Fernsehen schätzen die Jugendlichen mit 137 Minuten sogar noch etwas höher ein als die Zeit, die sie mit dem Internet verbringen (134 Minuten). Zur Information über das ktuelle Zeitgeschehen, Bundespolitik, Sport und Stars bleibt das Fernsehen vor dem Internet Medium der ersten Wahl. „Es zeigt sich, dass Fernsehen und Internet weniger stark in Konkurrenz zueinander stehen, als gemeinhin angenommen wird. Das Fernsehen als Informationsmedium hat nach wie vor einen hohen Stellenwert“, so Thomas Langheinrich, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation, in Mannheim. mehr... | Mehr zum Thema: | |||||||||||||||||||||||||||
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| Kinderarmut - Bildungsarmut: Vererbte Chancenlosigkeit? (11/09) - Kinderarmut/Bildungsarmut: Das Problem diskutierten auf Einladung der GEW Baden-Württemberg verschiedene Expert/innen am 26. September in Stuttgart. Ute Kratzmeier und Michael Futterer kommentieren die Veranstaltung: Seit einigen Jahren hat sich in unserem Land der Begriff der „woorking poor“ eingebürgert. Das sind Menschen, die zwar in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, die aber von ihrem Einkommen noch nicht einmal das Existenzminimum bestreiten können und deshalb auf staatliche Hilfe angewiesen sind. Bereits 2006 gab es in Deutschland 300.000 Vollzeitbeschäftigte, die zusätzliche Leistungen aus dem Arbeitslosengeld II erhielten – dazu kamen mehrere hunderttausend Menschen, mit einer Teilzeitbeschäftigung oder einem so genannten Minijob. mehr... Weitere Beiträge zum Thema: Editorial der b&w 11/2009: Steuersenkungen senken Bildungschancen hier... | Mehr zum Thema: | |||||||||||||||||||||||||||
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| Tagungsbericht "Menschenrecht auf Bildung" (12/09) - Tagungsbericht "Menschenrecht auf Bildung" Am 14. November 2009 fand in Kooperation von BdWi, Forschungs-, Informations- und Bildungsstelle beim BdWi (fib), Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, freier zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs), Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) und Rosa Luxemburg Stiftung an der Beuth Hochschule für Technik in Berlin die Tagung "Menschenrecht auf Bildung" statt, zu der 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erschienen waren. Ziel der Vorträge und der Diskussion war es, den gemeinsamen Nenner verschiedener bildungs- und hochschulpolitischer Handlungsansätze deutlich zu machen, welcher sich auf die Formel bringen lässt: Abbau verbliebener Rechtsansprüche auf Bildungsbeteiligung, Erhöhung von "Eigenverantwortung" u.a. durch sukzessive Privatisierung der Kosten. mehr... |  | |||||||||||||||||||||||||||
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| Betreuungsgeld - ein sozial- und gleichstellungspolitischer Rückschritt (12/09) - Die GEW ist sich gemeinsam mit vielen anderen Verbände darin einig, dass ein Betreuungsgeld grundsätzlich kontraproduktiv ist und fordert daher dessen Streichung aus den Planungen der Regierungskoalition. Das Betreuungsgeld widerspricht den Prinzipien einer modernen Gesellschaft in hohem Maße. Es konterkariert die gleichstellungspolitischen, sozialpolitischen und familienpolitischen Ziele, für die sich die Interessenvertretungen seit vielen Jahren einsetzen. Der Ausbau der Kinderbetreuung muss höchste Priorität haben. Dabei geht es nicht nur um Plätze für unter Dreijährige, sondern auch um Ganztagsplätze für 3-6jährige Kinder, die vielerorts noch nicht vorhanden sind. Wir fordern die Bundesregierung auf, ihre Bemühungen darauf zu konzentrieren und das für das Betreuungsgeld vorgesehene Budget dafür zu verwenden. Die Forderungen der Verbände im Einzelnen finden Sie in der pdf-Datei:
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| Kinder brauchen Mehr – Grundsicherung für Kinder und Jugendliche jetzt! (12/09) - Weit mehr als 2,4 Millionen Kinder und Jugendliche leben heute in Deutschland in Armut. Vor allem bedeutet das einen Mangel an finanziellen Ressourcen und Lebensperspektiven. Damit fehlt diesen Kindern auch der gleichberechtigte Zugang zu Bildung und zu anderen Aktivitäten. Gesundheitliche Probleme sind nicht selten und sie leben oft in beengten Wohnverhältnissen. Daran wird auch die Tatsache nichts verändern, dass die neue Bundesregierung noch einmal das Kindergeld erhöhen will und ab 2013 auch noch ein Betreuungsgeld ab dem ersten Lebensjahr einführen möchte. Alles Einzelleistungen, die an Familien bzw. an die Eltern gerichtet sind und die letztlich nicht den Kindern und Jugendlichen in diesen prekären Verhältnissen weiterhilft. In dieser immer noch sehr reichen Gesellschaft muss es darum gehen, dass alle Kinder und Jugendliche die Chance haben, gesund aufzuwachsen, sich ausreichend bilden zu können und am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. mehr... |  | |||||||||||||||||||||||||||
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