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BAföG: regelmäßige Anpassung des BAföG an Einkommen und Preise

Seit 2010 wurde das BAföG nicht mehr angepasst. Viele Studierenden warten seit Jahren auf eine Anhebung. Nach fünf Nullrunden hinter sich – und zwei Generationen von Bachelor-Studierenden, die nie eine Erhöhung ihrer BAföG Förderung erhalten haben, kommt eine Erhöhung zum Wintersemester 2016.

30.03.2015

Die Bildungsgewerkschaft GEW begrüßte, dass die Bundesregierung nun doch mehr Geld für die BAföG-Anpassung in die Hand nimmt als ursprünglich angekündigt. Wichtige Strukturreformen werden aber nicht angepackt. So sollen etwa die Altersgrenzen im BAföG unverändert bestehen bleiben. Wer – wie von der Politik gewollt – nach einem Bachelor-Studium zunächst ein paar Jahre Berufserfahrung sammelt und anschließend einen Master erwerben möchte, erhält auch in Zukunft kein BAföG. Damit ist das BAföG weiterhin nicht Bologna-tauglich. Die GEW kritisiert außerdem, dass die Darlehensbestandteile nicht angetastet werden und junge Menschen sich somit weiterhin verschulden müssen, um ein Studium zu finanzieren.
Da der Bund nun die alleinige politische Verantwortung für das BAföG besitzt und sich nicht mehr mit 16 Bundesländern abstimmen muss, fordern wir, dass der einen Automatismus für eine regelmäßige Anpassung des BAföG entwickelt, denn eine Erhöhung pro Legislaturperiode einer Bundesregierung reicht nicht.
Die Online-Beantragung des BAföG, zu der die 16 Bundesländer ab August 2016 verpflichtet sind, muss über eine einheitliche, bundesweite Lösung realisiert werden. Mit großen Sorgen starteten Studierende, die zur Finanzierung ihres Studiums auf BAföG Unterstützung angewiesen waren, in das Wintersemester 2013/14. Die Landesregierung hatte in der Absicht, das Antragsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen, im Juni 2013 auf eine neue Software - „Dialog 21“ - umgestellt. Die Umstellung verlief nicht reibungslos: statt einer Beschleunigung erlebten die betroffenen Studierenden nun Verzögerungen.
Das allein auf die Online-Beantragung umgestellt wird, reicht zudem bei Weitem nicht aus, um Bearbeitungszeiten zu verkürzen. Steigende Studierendenzahlen haben dazu geführt, dass das vorhandene Personal den ebenfalls gestiegenen Antragszahlen nicht mehr gewachsen waren. Die BAföG-Ämter müssen besser personell und finanziell ausgestattet werden.

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