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Neue Kultusministerin: Susanne Eisenmann

Seit Mai ist Susanne Eisenmann Kultusministerin des Landes Baden-Württemberg. Am 10. Juni sprach die Kultusministerin auf der Schulleitungstagung der GEW erstmals nach der Übernahme des Amtes über Bildungspolitik.

Susanne Eisenmann und Doro Moritz beim Schulleitungstag der GEW.

Eisenmann sagte zu, dass noch für das Schuljahr 2016/17 in einem Nachtragshaushalt die Mittel für Aufstiegsmöglichkeiten für Hauptschullehrkräfte sowie für die Erhöhung der Stundentafel der Grundschulen in Deutsch und Mathematik bereitgestellt werden. Damit erfüllt sie eine langjährige GEW-Forderung und setzt eine bereits von Kultusminister Andreas Stoch (SPD) begonnene Reform um. „Ich werde mich dafür einsetzen, die eingeleiteten Reformen voran zu bringen und dafür zu sorgen, dass die Schulen für die Umsetzung der Reformen genug Zeit erhalten“, sagte Eisenmann.

Die CDU-Politikerin war in ihrer Geburtsstadt Stuttgart neun Jahre Stadträtin, einige Jahre Chefin der CDU-Fraktion und seit 2005 Bürgermeisterin für Kultur, Bildung und Sport. Die promovierte Sprachwissenschaftlerin leitete davor 14 Jahre lang das Büro des damaligen Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Günther Oettinger und lehrte am Institut für Politikwissenschaft der Uni Stuttgart. 

Als ehemalige Stuttgarter Schulbürgermeisterin kennt sich die 51-Jährige in der Bildung aus. Allerdings ändern sich die Dimensionen. Statt rund 200 Millionen Euro in Stuttgart beträgt der Bildungsetat des Landes über zehn Milliarden Euro. Und statt für 2.000 trägt Eisenmann jetzt Verantwortung für rund 120.000 Beschäftigte, vor allem für Lehrkräfte.

Sie gilt als pragmatisch und undogmatisch. Im Interview mit der b&w antwortete sie 2014 auf die Frage, warum die Stadt Stuttgart viel Geld in den Ganztag investiere: „Rhythmisierter Ganztag, Fördern und Fordern, Konzentration und Entspannung, Lernen und Üben, Hausaufgaben in der Schule erledigen, das ist ohne Frage das Zukunftsmodell. An Schulen, wo wir mit unserem Konzept und den Trägern der Jugendhilfe eine Halb- und eine Ganztagsschule anbieten, schwindet die Nachfrage nach dem Halbtag zunehmend. Dort, wo wir ein gutes Angebot machen, überzeugt der Ganztag von alleine. So stelle ich mir das auch bei der Gemeinschaftsschule vor. Wenn sie gut gemacht ist und die Rahmenbedingungen stimmen, dann überzeugt es auch die Eltern. Da bin ich mir ganz sicher.“

Die Bildungspolitik mag sie nicht in parteipolitische Schubladen stecken und sagte in der Stuttgarter Zeitung vom 18. Mai 2016: „Es ist ein Fehler in der Bildungspolitik von grün, rot oder schwarz zu sprechen. Der Koalitionsvertrag ist nicht grün, schwarz oder rot. Er ist pragmatisch, realitätsnah und zukunftsorientiert. Für die CDU bedeutet er auch einen gewissen Modernisierungsschub.“ Der Koalitionsvertrag spiegele im Bildungsbereich sehr weitgehend ihre persönlichen Überzeugungen wider. Sie verspricht Verlässlichkeit. Danach würden sich alle Beteiligten am meisten sehnen.

Die GEW bietet der neuen Kultusministerin eine konstruktive Zusammenarbeit an. „Die Kitas und Schulen in Baden-Württemberg brauchen eine starke Stimme für die Bildungspolitik. Wir hoffen, dass sich Susanne Eisenmann im Interesse der Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte für den Erhalt der Lehrerstellen und eine solide Fortsetzung der Reformen einsetzt“, sagte die GEW-Chefin Doro Moritz.