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Neuer Online BAföG-Antrag: leichter, jedoch mit unzumutbaren Verzögerungen

Pünktlich zum Semesterbeginn belasten nicht nur der Semesterbeitrag oder hohe Mieten: Studierende müssen in Baden-Württemberg damit rechnen, dass sie aufgrund der neuen Antragssoftware ihre BAföG-Leistungen erst mit einer Verzögerung von 4 bis 6 Monaten erhalten.

Seit Juni 2013 können Studierende BAföG über ein Online-Verfahren beantragen. Die grün-rote Landesregierung hat dafür die neue Antragssoftware „Dialog 21“ eingeführt. Mit der neuen Software ist es erstmals möglich, bereits während des Eintragens im Online-Antragsformular die Angaben auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüfen zu lassen. Unnötige Rückfragen an die BAföG-Ämter sollen dadurch entfallen, Anträge schneller bearbeitet und Leistungen zügiger ausgezahlt werden, so die Theorie.

Die Praxis zeigt jedoch: Durch Probleme bei der Umstellung auf die neue Software verzögert sich die Bearbeitungszeit erheblich. Statt der erhofften Erleichterungen stehen die betroffenen Studierenden nun über einen langen Zeitraum mittellos da, müssen sich unter Umständen verschulden. Eine unzumutbare Situation ist entstanden. „Die Landesregierung muss unverzüglich handeln, Studierende und Sachbearbeiter/innen in den BAföG-Ämtern dürfen nicht die Leidtragenden sein“, so Doro Moritz, Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW).

Das allein auf die Software „Dialog 21“ umgestellt wird, reicht zudem bei Weitem nicht aus, um Bearbeitungszeiten zu verkürzen. Steigende Studierendenzahlen haben dazu geführt, dass das vorhandene Personal den ebenfalls gestiegenen Antragszahlen nicht mehr gewachsen ist. Die BAföG-Ämter müssen besser personell und finanziell ausgestattet werden.

Mit einem offenen Brief hat sich Doro Moritz deshalb an Ministerin Theresia Bauer gewanndt: