GEW Baden-Württemberg - Website https://www.gew-bw.de GEW Baden-Württemberg - Website de-DE GEW Baden-Württemberg - Website Mon, 17 Dec 2018 11:29:40 +0100 Mon, 17 Dec 2018 11:29:40 +0100 TYPO3 EXT:news news-15587 Thu, 13 Dec 2018 15:17:19 +0100 Es ist Zeit für A 13 – auch an Werkrealschulen https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/es-ist-zeit-fuer-a-13-auch-an-werkrealschulen/ Stuttgarter Haupt- und Werkrealschullehrkräfte planen, im neuen Jahr ihre Versetzung zu beantragen. Mit ihrem Wunsch, zukünftig an einer Realschule oder Gemeinschaftsschule zu unterrichten, setzen sie ein Zeichen für gerechte Bezahlung. Schule Bildung weiter denken GEW Bildungsfinanzierung Artikel Hauptschule Baden-Württemberg news-15569 Wed, 12 Dec 2018 16:08:47 +0100 Das moderne Gymnasium ist machbar https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/das-moderne-gymnasium-ist-machbar/ Arbeitszeit, Medienbildung, Demokratieerziehung – die GEW gestaltet mit beim Gymnasium der Zukunft. Zehn Thesen zur Modernisierung des Gymnasiums. Artikel Personalrat Gymnasium Baden-Württemberg news-15560 Wed, 12 Dec 2018 15:00:00 +0100 Finanzministerin Sitzmann will nachzahlen https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/finanzministerin-sitzmann-will-nachzahlen/ Das Finanzministerium beabsichtigt, die abgesenkte Eingangsbesoldung den betroffenen Beamtinnen und Beamten rückwirkend nachzuzahlen. Die GEW empfiehlt trotzdem allen Betroffenen, Anträge auf Nachzahlung der gekürzten Besoldungsanteile zu stellen. Gewerkschaften und ihre Mitglieder schaffen Gerechtigkeit

Der DGB Baden-Württemberg und seine Mitgliedsgewerkschaften des öffentlichen Dienstes, darunter auch die GEW, haben die Absenkung von Anfang an scharf kritisiert. Seit im Jahr 2008 die damalige schwarz-gelbe Landesregierung erstmals die Eingangsbesoldung abgesenkt hatte, haben sich die Gewerkschaften gemeinsam rechtlich mit ihren Mitgliedern gegen die Absenkung zur Wehr gesetzt.

Auch nach dem Rückschlag, als die erste Absenkung im Jahre 2015 höchstrichterlich für rechtmäßig erklärt wurde, sind die Mitgliedsgewerkschaften weiter am Ball geblieben. Der aktuelle Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zeigt, dass es sich lohnt, hartnäckig zu bleiben und stärkt die Rechte von Beamtinnen und Beamten.

Neben dem rechtlichen Weg haben der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften immer auch den politischen Weg im Blick gehabt und intensiv verfolgt. Durch öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen, wie auch in Gesprächen mit den verschiedenen politischen Akteuren konnte ein Bewusstsein dafür geschaffen werden, dass die Absenkung der Eingangsbesoldung das falsche Signal an die Beamtinnen und Beamten ist. Nur so konnte schließlich erreicht werden, dass die abgesenkte Eingangsbesoldung im Rahmen der letzten Besoldungsrunde endlich vollständig zurückgenommen wurde.

Der Pferdefuß dabei war allerdings, dass die Rücknahme der Absenkung zu einer verzögerten Übertragung der Tarifergebnisse geführt hat. Anders als die anderen Spitzenorganisationen für Beamtinnen und Beamte im Land haben darum der DGB Baden-Württemberg und seine Mitgliedsgewerkschaften dem von der Landesregierung vorgeschlagenen Pakt nicht zugestimmt. Denn an dieser Stelle zeigt sich erneut, dass der Regierung jedes Mittel recht ist, willkürlich und ohne Not auf Kosten der Beamtinnen und Beamten im Land zu sparen. Die Gewerkschaften sind der Meinung, dass dies endlich aufhören muss. Die Hüter der Verfassung haben mit ihrer aktuellen Entscheidung diese Auffassung nun auch rechtlich bestärkt.

Für die Gewerkschaften war die Absenkung der Eingangsbesoldung nicht nur aus rechtlicher Sicht der falsche Weg. Auch personalpolitisch war es das absolut falsche Signal. Es ist bekannt, dass rund ein Viertel der beim Land Beschäftigten in den kommenden zehn Jahren in den Ruhestand gehen wird. Qualifiziertes Personal wird im öffentlichen Dienst händeringend gesucht. Die Absenkung der Eingangsbesoldung ist dabei mit Sicherheit nicht das richtige Zeichen, um junge Menschen für den öffentlichen Dienst zu gewinnen.

Wie geht es nun weiter?

Direkt nach dem Urteil hat der DGB wegen der drohenden Verjährung der Ansprüche aus 2015 Kontakt zum zuständigen Finanzministerium aufgenommen. Mit Schreiben vom 10. Dezember 2018 wurde den Gewerkschaften nun vom Finanzministerium mitgeteilt, dass weitere Aktivitäten zur Wahrung der Ansprüche nicht notwendig sind. Am 12. Dezember 2018 hat Finanzministerin Edith Sitzmann zur gesetzeswidrigen Kürzung der Eingangsbesoldung für Beamtinnen und Beamte im Landtag erklärt, dass alle eingesparten Gelder seit 2013 zurückgezahlt werden sollen. Die GEW fordert diese umfassende Nachzahlung ein.

Im Schreiben des Finanzministeriums heißt es: „Aus dem Zeitablauf seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bis zur Erfüllung der Ansprüche wird das Land keine für die Betroffenen nachteiligen Folgen ziehen. Das bedeutet, dass das Land sich nicht darauf berufen wird, dass Ansprüche aus dem Jahr 2015 zum Ende des Jahres 2018 verjähren werden.“

Die Gewerkschaften bedauern, dass sich die Landesregierung immer erst dann bewegt, wenn sie von gerichtlicher Seite dazu gezwungen wird und in Gesprächen mit den Arbeitnehmervertreterinnen und -vertretern stets Sparzwänge ins Feld führt. Die Gewerkschaften hoffen, dass sich dies in Zukunft endlich ändert und werden sich auch künftig weiterhin für die Interessen aller Beschäftigten des öffentlichen Dienstes einsetzen.

Mit der Nachzahlung kann eine große Benachteiligung dieser Beschäftigten wiedergutgemacht werden. Die Dienstanfängerinnen und -anfänger waren in der Regel auch von den Studiengebühren der schwarz-gelben Landesregierung betroffen.

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Berufliche Bildung Schule Bildungsfinanzierung Recht Beamte Artikel Referendariat Junge Personalrat Baden-Württemberg
news-15186 Mon, 10 Dec 2018 08:57:00 +0100 Aufstiegslehrgang macht A13 möglich https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/aufstiegslehrgang-macht-a13-moeglich/ Musisch-technische Fachlehrkräfte können über den Aufstiegslehrgang auch in das Lehramt Werkreal-, Haupt-, Realschulen und damit in A13 wechseln. Das gilt auch für Lehrkräfte, die zum Schuljahr 2018/19 den Aufstiegslehrgang begonnen haben. GEW Artikel Fachlehrer Personalrat Baden-Württemberg news-15510 Wed, 05 Dec 2018 11:44:53 +0100 Erste Bewährungsprobe mit Bravour bestanden https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/erste-bewaehrungsprobe-mit-bravour-bestanden/ Die Gemeinschaftsschulen arbeiten erfolgreich. Das zeigen die Ergebnisse der ersten Schülerinnen und Schüler, die 2018 ihre Realschulabschlussprüfungen gemeistert haben. Gemeinschaftsschulen eröffnen Chancen

Die durchschnittlichen Prüfungsnoten der Gemeinschaftsschul-Schüler/innen in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch lagen minimal unter denen der Absolvent/innen der Realschule. „Unsere Schüler/innen haben sich prächtig entwickelt – wir haben mit einer deutlich schwächer eingeschätzten Schülerschaft vergleichbare Ergebnisse wie die Realschulen erreicht“, freut sich Matthias Wagner-Uhl, der Vorsitzende des Vereins für Gemeinschaftsschulen.

Auch an den Realschulen sind die Schüler/innen sehr heterogen zusammengesetzt, ihre Prognosen aufgrund der Grundschulempfehlungen sind aber besser. Die Realschule besuchen durchschnittlich 27 Prozent hauptschulempfohlene Kinder, 55 Prozent realschul- und 18 Prozent gymnasialempfohlene Kinder. Beim Vergleich der Zahlen muss zusätzlich berücksichtigt werden, dass an Realschulen alle Schüler/innen in Klasse 10 an der Abschlussprüfung teilnehmen. An Gemeinschaftsschulen wechseln die stärksten Schüler/innen in die Oberstufen und tragen deshalb nicht zu den Prüfungsergebnissen bei.

„Die Ergebnisse der Prüfungen zeigen, dass das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschulen vielen Schüler/innen bessere Chancen eröffnet. Die Orientierung an den Stärken der Schüler/innen oder das Lernen in heterogenen Gruppen tragen zum Erfolg bei. Die guten Ergebnisse der Abschlussprüfungen zeigen auch, dass es für gute Leistungen nicht den Notendruck braucht, sondern ein gutes Lernklima mit individuellen Rückmeldungen für die Kinder und Jugendlichen“, sagte die GEW-Landesvorsitzende Doro Moritz.

Die Schulleitungen und die sehr engagierten Kolleg/innen an den Gemeinschaftsschulen fühlen sich in ihrer Pionierarbeit zu Recht bestätigt.

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Schule Bildungsgerechtigkeit Bildungssystem Artikel Gemeinschaftsschule Baden-Württemberg
news-15509 Wed, 05 Dec 2018 10:43:56 +0100 Chancen und Perspektiven für alle schaffen https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/chancen-und-perspektiven-fuer-alle-schaffen/ An den Schulen im Land arbeiten zahlreiche Lehrkräfte ohne Lehrerausbildung – schlecht bezahlt, ohne Aufstiegschancen und häufig befristet beschäftigt. Die GEW hat Ideen entwickelt, die eine bessere Bezahlung und dauerhafte Beschäftigung ermöglichen. Berufliche Bildung Schule Bildungsqualität Bildungssystem LehrerInnenbildung Gute Arbeit Artikel Personalrat Baden-Württemberg news-15475 Fri, 30 Nov 2018 13:13:00 +0100 Betriebliche Mitbestimmung – für eine erfolgreiche Zukunft https://www.gew-bw.de/betriebliche-mitbestimmung-schulungsangebot/ Die GEW Baden-Württemberg unterstützt Betriebsräte, Mitarbeitervertretungen und Personalräte in Kommunen und an Hochschulen mit einem speziell auf deren Fragestellungen zugeschnittenen Schulungsangebot. Mitbestimmung Artikel Baden-Württemberg news-15473 Thu, 29 Nov 2018 16:44:53 +0100 „Ich will jetzt mein Geld zurück.“ https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/ich-will-jetzt-mein-geld-zurueck/ Das Bundesverfassungsgericht hat die Position der GEW bestätigt und die Absenkung der Eingangsbesoldung in Baden-Württemberg für verfassungswidrig erklärt. Doch wer profitiert von dem Beschluss – und wer geht leer aus? Baden-Württemberg muss nachzahlen

Der Rechtsschutz der GEW hat bereits im Jahr 2014 und davor Verfahren durch die Gerichtsinstanzen betreut, die jedoch leider ohne Erfolg blieben. Die erste Kürzung der Eingangsbesoldung – damals um vier Prozent – die Dienstanfänger in den Jahren 2011 und 2012 betraf, war nach Ansicht der Gerichte rechtmäßig.

Selbst das Bundesverfassungsgericht ließ in seinem Urteil vom Mai 2015 keinen Zweifel daran, dass die Besoldung der Lehrkräfte in Baden-Württemberg trotz der Absenkung der Eingangsbesoldung amtsangemessen und damit nicht zu beanstanden sei. Damit gab und gibt es für die damals betroffenen Kolleginnen und Kollegen leider keine Chance auf eine Nachzahlung.

Obwohl die Erfolgsaussichten denkbar schlecht waren, startete der GEW-Rechtsschutz im Herbst 2015 ein weiteres Klageverfahren – zusammen mit einem jungen Hauptschullehrer. Diese Klage, vom GEW-Rechtsschutz als Musterverfahren eng begleitet, wurde ruhend gestellt, damit die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die den vergleichbaren Fall eines jungen Richters betraf, abgewartet werden konnte.

Parallel dazu hat die GEW ihren Mitgliedern, die von der Absenkung der Eingangsbesoldung betroffen waren, seit Ende 2016 empfohlen, fristwahrend einen Antrag auf Nachzahlung der gekürzten Besoldungsanteile zu stellen. Die Mitglieder erhielten dafür personalisierte Anträge, mit denen sie ihre Ansprüche auf Nachzahlung der einbehaltenen Absenkungsbeträge gegenüber dem Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) geltend machen konnten.

Durch die rechtzeitige Geltendmachung ihrer Ansprüche können die Kolleginnen und Kollegen nun ebenfalls von der aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts profitieren.

Das GEW-Musterverfahren wird nun wieder aufgerufen werden, sodass das Gericht eine Entscheidung fällen kann. Diese Entscheidung wird sich am Beschluss des Bundesverfassungsgerichts orientieren, da dieser Beschluss wie ein Gesetz wirkt. Sobald das Musterverfahren beim Verwaltungsgericht Stuttgart entschieden ist, wird das Landesamt für Besoldung und Versorgung auch die Anträge auf amtsangemessene Besoldung, die ebenfalls bislang ruhen, prüfen und bescheiden und die Nachzahlung der einbehaltenen Besoldungsanteile veranlassen.

Alle GEW-Mitglieder, die ebenfalls seit 2013 von der abgesenkten Eingangsbesoldung betroffen waren und bislang noch keinen Antrag auf amtsangemessene Besoldung beim LBV gestellt haben, können sich bei den für sie zuständigen Bezirksrechtsschutzstellen melden und einen personalisierten Antrag anfordern. Ob diese „späten“ Anträge ebenfalls zu einer Erstattung führen werden, ist fraglich aber nicht gänzlich ausgeschlossen. Darüber hinaus überlegt das Finanzministerium Baden-Württemberg, ab 2015 generell die Differenz nachzubezahlen.

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Berufliche Bildung Schule Bildungsfinanzierung Recht Beamte Artikel Referendariat Junge Personalrat Baden-Württemberg
news-15153 Fri, 23 Nov 2018 11:00:00 +0100 Es ist Zeit für gerechte Bezahlung https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/es-ist-zeit-fuer-gerechte-bezahlung/ Für die JA13-Aktionswochen vom 12. bis 23. November hat die GEW Berufsbiografien von Lehrkräften aus ganz Baden-Württemberg gesammelt. Mit zahlreichen Aktionen macht die Bildungsgewerkschaft auf die ungerechte Bezahlung aufmerksam. Schule Bildung weiter denken GEW Bildungsfinanzierung Artikel Schulleitung Fachlehrer Junge Personalrat Hauptschule Grundschule Baden-Württemberg news-14885 Fri, 23 Nov 2018 10:00:00 +0100 Zwischen vertraglichen Zwängen und beruflicher Autonomie https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/zwischen-vertraglichen-zwaengen-und-beruflicher-autonomie/ Bei einer Befragung haben mehr als 400 Hochschulmitarbeiterinnen und -mitarbeiter aus Forschung und Lehre über ihre beruflichen Erfahrungen im Wissenschaftssystem berichtet. Das Ergebnis: Stressfaktoren sind gesetzlich verankert. Wissenschaft Recht Artikel Baden-Württemberg news-14890 Thu, 22 Nov 2018 11:22:00 +0100 Bugwellenstunden müssen bezahlt werden https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/bugwellenstunden-muessen-bezahlt-werden/ Lehrkräfte haben ein Recht darauf, Bugwellenstunden finanziell abgegolten zu bekommen, wenn ein Ausgleich in Freizeit nicht mehr möglich ist. Das hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in zwei Grundsatzurteilen entschieden. Berufliche Bildung Schule GEW Mitglieder 60+ Recht Artikel Personalrat Baden-Württemberg news-15396 Wed, 21 Nov 2018 18:00:00 +0100 Datenerhebung ist kein Selbstzweck https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/datenerhebung-ist-kein-selbstzweck/ Das Kultusministerium plant künftig drei Vollerhebungen zum Unterrichtsausfall pro Schuljahr. Der Mehraufwand für die Schulen ist jedoch nur dann gerechtfertigt, wenn daraus Konsequenzen gezogen werden. Das wurde in der Vergangenheit versäumt. Berufliche Bildung Schule Bildungsfinanzierung Artikel Schulleitung Personalrat Baden-Württemberg news-15395 Wed, 21 Nov 2018 06:00:00 +0100 Für eine moderne und attraktive Berufsausbildung https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/fuer-eine-moderne-und-attraktive-berufsausbildung/ Die Bundesregierung plant, das Berufsbildungsgesetz zu novellieren. Gemeinsam mit weiteren DGB-Gewerkschaften hat die GEW Vorschläge erarbeitet, wie die Berufsausbildung für die Zukunft gestärkt werden kann. Berufliche Bildung GEW Bildungsqualität Bildungssystem Artikel Ausbildung Baden-Württemberg news-14838 Tue, 20 Nov 2018 11:00:00 +0100 Frühe Förderung wäre wirksamer https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/fruehe-foerderung-waere-wirksamer/ Das Land will mit dem Modellversuch „Lesen macht stark“ und „Mathe macht stark“ die Leistungen der baden-württembergischen Schülerinnen und Schüler verbessern. Bei genauer Betrachtung wirft der Versuch jedoch Fragen auf. Schule Bildungsqualität Artikel Hauptschule Gemeinschaftsschule Realschule b+w Baden-Württemberg news-15359 Wed, 14 Nov 2018 10:32:30 +0100 Beratung für befristet Beschäftigte an Schulen https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/beratung-fuer-befristet-beschaeftigte-an-schulen/ Bei Fragen zu Arbeitszeit, Eingruppierung, Gehalt, Jahressonderzahlung, Kündigungsschutz in der Probezeit, Perspektiven im Schuldienst, Urlaubsanspruch, Zusatzversorgung und allen weiteren Themen gilt: Von der GEW gibt es kompetente Antworten. Schule GEW TV-L Artikel Personalrat Baden-Württemberg news-15353 Tue, 13 Nov 2018 15:08:17 +0100 Anträge aus „sonstigen Gründen“ sollen nicht mehr genehmigt werden https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/antraege-aus-sonstigen-gruenden-sollen-nicht-mehr-genehmigt-werden/ Das Kultusministerium hat die Regierungspräsidien angewiesen, Anträge auf Beurlaubung sowie Teilzeitanträge aus sonstigen Gründen in den vom Lehrkräftemangel betroffenen Lehrämtern und Regionen grundsätzlich nicht zu genehmigen. Schule Recht Artikel Schulleitung Personalrat Baden-Württemberg news-15176 Tue, 30 Oct 2018 11:06:20 +0100 Lehramtsstudierende übergeben offenen Brief an Wissenschaftsministerin Bauer https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/lehramtsstudierende-uebergeben-offenen-brief-an-wissenschaftsministerin-bauer/ In einem offenen Brief an Wissenschaftsministerin Theresia Bauer benennen angehende Lehrer/innen die Defizite im Studium und Vorbereitungsdienst. Die GEW unterstützt die Lösungsvorschläge der Studierenden. Die Forderung nach besseren schulpraktischen Erfahrungen im Studium und einer längeren Studienzeit für angehende Grundschullehrer/innen stehen dabei im Mittelpunkt! Studium Artikel Baden-Württemberg news-15175 Tue, 30 Oct 2018 11:03:59 +0100 Zu kurz gesprungen – da geht noch was! https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/zu-kurz-gesprungen-da-geht-noch-was/ Die GEW plädiert für wichtige Nachbesserungen und Präzisierungen bei der „Neuen Oberstufe“. Die GEW-Fachgruppe Gymnasien hat dazu einen umfassenden Forderungskatalog entworfen – und fordert Qualität statt Zeitdruck. Schule Artikel Personalrat Gymnasium Baden-Württemberg news-15157 Thu, 25 Oct 2018 13:52:31 +0200 GEW lädt zu spannenden Veranstaltungen ein https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/gew-laedt-zu-spannenden-veranstaltungen-ein/ Im November und Dezember veranstaltet die GEW mit verschiedenen Kooperationspartner/innen zahlreiche Tagungen, Seminare und Workshops zu einer großen Bandbreite von Themen aus dem Bereich Frauen- und Antidiskriminierungspolitik. Bildung & Geschlecht GEW LehrerInnenbildung Gleichstellung Artikel sexuelle Vielfalt Baden-Württemberg news-15145 Wed, 24 Oct 2018 09:37:18 +0200 Lehrkräfte bekommen volle Reisekosten für Klassenfahrten erstattet https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/lehrkraefte-bekommen-volle-reisekosten-fuer-klassenfahrten-erstattet/ Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Lehrerinnen und Lehrer Anspruch auf Erstattung der vollen Reisekosten für eine Klassenfahrt haben. Das gilt auch, wenn sie im Vorfeld eine (Teil-)Verzichtserklärung unterschrieben haben. Reisekosten rechtzeitig und vollständig beantragen

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte nunmehr, dass der Realschullehrer tatsächlich Anspruch auf die gesamten Reisekosten hat. Das Land Baden-Württemberg könne sich nach dem Grundsatz von Treu und Glauben nicht darauf berufen, dass die Lehrkraft auf einen Teil der Reisekostenvergütung verzichtet habe. Dabei handele es sich um eine unzulässige Rechtsausübung – so die Richter des Bundesverwaltungsgerichts.

Die Koppelung zwischen Genehmigung und Verzicht bei nicht ausreichenden Haushaltsmitteln für alle im Schuljahr vorgesehenen Veranstaltungen setze die Lehrkraft einem Konflikt aus: Sie müsse entweder (teilweise) auf ihren Anspruch auf Reisekostenvergütung verzichten – und somit die Reisekosten aus ihrer privaten Tasche bezahlen – oder verantworten, dass die Abschlussfahrt nicht stattfinde. Der Lehrkraft werde dadurch die Verantwortung zugewiesen, ob sie eine staatliche Aufgabe unter Verzicht auf ihren ungeschmälerten Anspruch auf Reisekostenvergütung erfüllt.

Nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts läuft diese Praxis dem Zweck des Anspruchs auf Reisekostenvergütung zuwider, nachdem der Dienstherr, in Erfüllung seiner Fürsorgepflicht, seinen Bediensteten notwendige dienstliche Reiseaufwendungen abnehmen soll.

Im Ergebnis bedeutet dies, dass künftig alle Lehrkräfte grundsätzlich Anspruch auf Erstattung der vollen Reisekosten nach der Landesreisekostenverordnung haben, sofern

  • diese aus Anlass einer genehmigten außerunterrichtlichen Veranstaltung entstanden sind und
  • die Lehrkräfte die Erstattung rechtzeitig und vollständig beantragt haben.

Die Verzichtserklärung hat keine anspruchsmindernde Auswirkung.

Rückwirkend entfaltet dieses Urteil leider nur bedingt Wirkung:

  1. Sofern in der Vergangenheit Erstattungsanträge vom Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) teilweise abgelehnt wurden und gegen die Bescheide kein Widerspruch eingelegt wurde, bleibt es bei diesen Entscheidungen und es besteht kein Anspruch auf weitere Kostenerstattung.
  2. In den „Altfällen“, in denen die betroffenen Lehrkräfte Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt haben, können diese Lehrkräfte mit einer Nachzahlung der ursprünglich abgelehnten Differenzbeträge rechnen.
  3. Die Reisekosten für außerunterrichtliche Veranstaltungen, die vor dem 23. Oktober 2018 stattgefunden haben, müssen ebenfalls in vollem Umfang – auf Basis der Landesreisekostenverordnung – erstattet werden, sofern die sechsmonatige Antragsfrist für Reisekosten noch nicht abgelaufen ist.
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Schule Bildungsfinanzierung Recht Artikel Schulleitung Personalrat Baden-Württemberg
news-2058 Sat, 20 Oct 2018 13:17:00 +0200 Kostenlose Maßnahmen des Kultusministeriums zum Erhalt der Lehrergesundheit https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/kostenlose-massnahmen-des-kultusministeriums-zum-erhalt-der-lehrergesundheit/ Seit 2011 werden im Kultusressort jährlich drei Millionen Euro für die Lehrergesundheit zur Verfügung gestellt und diverse Maßnahmen wurden entwickelt. Gesundheit Baden-Württemberg news-14872 Wed, 17 Oct 2018 13:38:00 +0200 Warum oft nur der Anrufbeantworter rangeht https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/warum-oft-nur-der-anrufbeantworter-rangeht/ Schulpsychologinnen und Schulpsychologen sind für alle da, wenn es in der Schule nicht rund läuft. Die Kultusministerin betont, wie wichtig die Beratungsstellen seien. Trotzdem erreichen Ratsuchende, die in Not sind, oft nur den Anrufbeantworter. Nach dem Amoklauf in Winnenden 2009 hat das Land die Zahl der Schulpsychologinnen und -psychologen kräftig erhöht. Sie stieg von 50 im Jahr 2004 auf jetzt 200. Gleichzeitig wurden Verwaltungskräfte abgebaut. 2004 gab es für 50 Psychologinnen und Psychologen noch 30 Verwaltungsangestellte. Inzwischen sind es im ganzen Land noch 18 Stellen für 200. Einige Sekretariate der 28 Beratungsstellen sind schon seit Jahren nicht oder unterbesetzt. Sie selbst verlieren demnächst ihre langjähre, gut qualifizierte Mitarbeiterin. Was bedeutet das für Ihre Arbeit?

Großmann: Für die Beratungsstelle ist das ein herber Verlust. Das führt dazu, dass hoch qualifizierte Psychologen und Psychologinnen mit bis zu einem Drittel ihrer Arbeitszeit mit Verwaltungs- und Sekretariatsarbeiten befasst sind. Für die Schulen und die Ratsuchenden bedeutet das längere Wartezeiten und Anfragen, die zum Teil nicht bearbeitet werden können. Auch Routineaufgaben, die wir im Auftrag des Kultusministeriums und der Regierungspräsidien übernehmen, werden nicht so zeitnah und umfassend erledigt werden können.

Da wir gerne als Schulpsychologinnen und Schulpsychologen arbeiten, leidet durch diese Zusatzbelastung auch die Arbeitszufriedenheit und damit die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Hier muss der Arbeitgeber seiner Verantwortung gerecht werden und handeln.

Sie verdienen sicher mehr als Ihre Verwaltungsmitarbeiterin. Wenn Sie jetzt gezwungen werden, deren Aufgaben zu übernehmen, ist das doch Ressourcenverschwendung. Wo hakt es Ihrer Meinung nach?

Großmann: In der Schulverwaltung, im Kultusministerium und in den Regierungspräsidien, Abteilung Schule, ist es üblich, dass hochqualifizierte Lehrkräfte Verwaltungsarbeit übernehmen. In diesen Bereichen hat der Mangel an Verwaltungskräften Tradition. Daher stößt unser Anliegen nicht auf offene Ohren.

Bei uns fällt strukturell sehr viel Verwaltungsarbeit an und es ist tatsächlich eine Ressourcenverschwendung, wenn Schulpsychologinnen und Schulpsychologen ihre Arbeitszeit in Verwaltung stecken statt in die Beratung mit Menschen. Dies hat auch der Landesrechnungshof bei mehreren Beratungsstellen moniert.

Ende Juni sagte Kultusministerin Susanne Eisenmann in der Stuttgarter Zeitung: „Die Schulpsychologen brauchen zwingend Verwaltungskräfte, die ihnen den Rücken freihalten, damit sie ihren wichtigen Aufgaben in der Diagnostik und Beratung von Schülern, Eltern, Familien und Lehrkräften nachgehen können.“ Die Ministerin kennt also ihr Problem. Warum sind Sie dennoch besorgt?

Großmann: Wir kämpfen jetzt seit fast 10 Jahren für eine ausreichende Versorgung mit Verwaltungskräften. Statt einer Verbesserung erleben wir mit jedem Jahr eine weitere Verschlechterung. Unseren Berechnungen zufolge benötigen wir für die 28 Beratungsstellen insgesamt 40 Verwaltungskräfte. Diese Stellen müssen im Haushaltsplan ausgewiesen werden. Hier muss Geld in die Hand genommen werden.

Wir gehen davon aus, dass das geplante Qualitätskonzept nicht ohne zusätzliche Mittel auskommen wird. Ob das von den Verantwortlichen und Gremien auch so gesehen wird, sind wir nicht sicher. Wir werden uns jedenfalls weiter dafür stark machen.

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Schulsozialarbeit Schule Bildungsfinanzierung Gesundheit Artikel Zeitschrift Jugendhilfe b+w Baden-Württemberg
news-15092 Tue, 16 Oct 2018 16:35:00 +0200 Angespannte Wohnsituation für Studierende in Baden-Württemberg https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/angespannte-wohnsituation-fuer-studierende-in-baden-wuerttemberg/ Jedes Semester das gleiche Thema: Ausnahmezustand auf dem Wohnungsmarkt für Studierende. In Baden-Württemberg hat sich die Lage in diesem Jahr erneut verschlechtert. Die GEW macht sich für eine sozial gerechte Wohnungspolitik stark. Studium Artikel Baden-Württemberg news-15060 Fri, 12 Oct 2018 10:00:00 +0200 Wichtige Aufgabe: Personalräte vertreten deine Interessen https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/wichtige-aufgabe-personalraete-vertreten-deine-interessen/ Wohin kann ich mich wenden, wenn ich von meinen Kolleginnen und Kollegen gemobbt werde? Wer hilft mir, wenn ich mit meiner Versetzung nicht einverstanden bin? Bei diesen und noch viel mehr Fragen helfen Personalräte den Beschäftigten weiter. Schulsozialarbeit Studium Wissenschaft Kita Berufliche Bildung Schule Recht Mitbestimmung TV-L TVöD Beamte Artikel Jugendhilfe Referendariat Personalrat Baden-Württemberg news-15068 Fri, 12 Oct 2018 09:00:00 +0200 Personalräte handeln mit Kultusministerium Verbesserungen für Lehrkräfte aus https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/personalraete-handeln-mit-kultusministerium-verbesserungen-fuer-lehrkraefte-aus/ Sowohl bei Neuregelungen, die sich auf die Arbeitsbedingungen und die Arbeitszeit der Lehrkräfte auswirken, als auch bei Themen wie Datenschutz, Digitalisierung und Lehrkräfteeinstellung gilt: Hauptpersonalräte können die Zukunft mitgestalten. Artikel Personalrat Baden-Württemberg news-15065 Fri, 12 Oct 2018 08:00:00 +0200 Die Personalvertretung der Lehrkräfte gegenüber dem Regierungspräsidium https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/die-personalvertretung-der-lehrkraefte-gegenueber-dem-regierungspraesidium/ Lehrerinnen und Lehrer können den Bezirkspersonalrat bei allen Angelegenheiten einbeziehen, durch die sie mit dem Regierungspräsidium in Berührung gekommen sind. Hauptsächlich beschäftigen sich die Personalräte mit Personalmaßnahmen. Artikel Personalrat Baden-Württemberg news-15062 Fri, 12 Oct 2018 07:00:00 +0200 Der Örtliche Personalrat: Erster Ansprechpartner für Lehrkräfte vor Ort https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/der-oertliche-personalrat-erster-ansprechpartner-fuer-lehrkraefte-vor-ort/ Die Personalräte am jeweiligen Staatlichen Schulamt sind vor allem für die Beratung der Lehrkräfte an Grund-, Haupt-, Werkreal-, Real- und Gemeinschaftsschulen sowie Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren zuständig. Artikel Personalrat Baden-Württemberg news-15061 Fri, 12 Oct 2018 06:00:00 +0200 Berufliche Schulen und Gymnasien: Personalräte unterstützen direkt an der Schule https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/berufliche-schulen-und-gymnasien-personalraete-unterstuetzen-direkt-an-der-schule/ Der Örtliche Personalrat ist erster und zentraler Ansprechpartner für Lehrerinnen und Lehrer in allen dienstlichen Sorgen. Am Gymnasium und an den beruflichen Schulen sind die Personalräte selbst Teil des Kollegiums und unmittelbar erreichbar. Artikel Personalrat Baden-Württemberg news-14832 Thu, 11 Oct 2018 22:00:00 +0200 Das freie Jahr kann später genommen werden https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/das-freie-jahr-kann-spaeter-genommen-werden/ Aufgrund des Lehrermangels hat das Kultusministerium festgelegt, dass das angesparte freie Jahr vorübergehend länger verschoben werden kann. Die GEW und der Hauptpersonalrat haben zugestimmt und schlagen eine weitere Verbesserung vor. Schule GEW Gute Arbeit Artikel Schulleitung Personalrat b+w Baden-Württemberg news-15049 Thu, 11 Oct 2018 11:11:00 +0200 Dürfen Schüler ihre Lehrer bespitzeln? https://www.gew-bw.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/duerfen-schueler-ihre-lehrer-bespitzeln/ Die AfD hat nun auch in Baden-Württemberg eine Online-Plattform gestartet, auf der AfD-kritische Lehrkräfte gemeldet werden können. Die GEW analysiert, was rechtens ist, und rät zur Gelassenheit. Studium Wissenschaft Berufliche Bildung Schule Gesellschaftspolitik LehrerInnenbildung Recht Artikel Schulleitung Friedensbildung Referendariat Vertrauensleute Personalrat Baden-Württemberg