Besuch im Landtag Baden-Württemberg am 31. Januar 2024
Nach einer Anfrage beim Besucherdienst des Landtags Baden-Württemberg erhielten wir die Zusage für eine Einführung, Teilnahme an einer aktuellen Sitzung und ein Gespräch mit den bildungspolitischen Sprechern der Parteien.
Die Einführung war sehr interessant und informativ. Auch auf Fragen der Teilnehmer*innen z.B. zur Sitzordnung im Parlament wurde eingegangen. So ist diese keinesfalls festgelegt und so kam es, dass nach Einzug der AfD ins Parlament die FDP/DVP auf Antrag von rechts neben der CDU nach links neben die CDU gerückt ist. Danach konnten wir eine Stunde an der aktuellen Debatte zum Wohnungsbau teilnehmen. Die SPD hatte diesen Tagesordnungspunkt beantragt mit dem Titel „Zu wenig, zu teuer – Grün-Schwarz verschärft die Wohnungskrise“.
Beim anschließenden Gespräch mit den bildungspolitischen Sprechern standen der Mangel von Fachkräften und die Finanzierung im Bildungsbereich im Vordergrund. Thomas Poreski (Grüne) verwies auf die Statistik, die man falsch interpretiert hätte. Die demografische Rendite wie vorhergesagt – also abnehmende Schülerzahlen und mögliche Einsparungen im Bildungsbereich – ist jedenfalls nicht eingetreten. Laut Statistik des Landesamtes BW gab es 2011 mit Antritt der Grün-Roten Regierung 88 823 Geburten mir kontinuierlichem Anstieg bis 2021 mit 113 534 Geburten. Daraus hätte man durchaus einen zukünftigen Mehrbedarf an pädagogischen Fachkräften und eine rechtzeitige entsprechende Nachsteuerung ablesen können. Tim Kern (FDP) bemängelte, dass die vielen Millionen, die in die Bildung flossen falsch investiert wurden. Leider blieb keine Zeit mehr für weitere Nachfragen und weitere Fragen z.B. wie sehen „richtige“ Investitionen im Bildungsbereich aus, welche Ideen / Visionen bringen die Parteien in die angedachte Bildungsallianz ein, wie stehen die Parteien zur Kritik, dass Forschungsergebnisse und Expertise der Wissenschaften zu wenig mit einbezogen werden, …
Dennoch - es lohnt sich, sich einen Eindruck von der Arbeit im Landtag durch einen Besuch dort zu verschaffen. Die Tage mit Plenarsitzungen sind begrenzt und schnell ausgebucht. Bei Interesse wendet man sich am besten an den Besucherdienst des Landtags unter der Telefonnummer: 0711 – 2063 2027.