Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht - weltweit

Kooperationsveranstaltung

Mehr als drei Jahre nach dem Beginn des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine wird russischen Verweigernden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nach wie vor in der Regel kein Asyl gewährt. Die Begründung lautet: Es sei nicht „beachtlich wahrscheinlich“, dass sie für den Krieg einberufen würden. Deshalb droht vielen, die sich gegen eine Teilnahme an dem völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg entschieden haben, die Abschiebung nach Russland. Dort erwarten sie oft Einberufung, Gefängnis und Folter.

Das Gleiche gilt für Menschen aus Belarus, die vor Diktatur und drohendem Kriegseintritt von Belarus geflohen sind. Auch Geflüchtete aus der Ukraine sind nicht (mehr) sicher: Es gibt Stimmen aus der deutschen Politik, die fordern – wie Norwegen es in Zukunft praktizieren will – männliche Geflüchtete zurückzuschicken. Denn schließlich brauche das Land Soldaten.  

Im Rahmen des Bündnisses  #ObjectWarCampaign von über 120 zivilgesellschaftliche Organisationen in ganz Europa fordert Connect e.V.:  Schutz und Asyl für alle Kriegsdienstverweigerer, Deserteure und Kriegsgegner*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine. Rechtsgrundlage hierfür ist das seit 1993 vom UN-Menschenrechtsausschuss anerkannte Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung.

Zur Veranstaltung lädt die Friedensinitiative Kirchheim u. Teck ein.