Rechtsextremismus in neuem Gewand: die „Neue Rechte“ – Vortrag u. Diskussion von/mit Sebastian Friedrich, Sozialwissenschaftler, Journalist und Publizist.

Kooperationsveranstaltung

Vertreter der Neuen Rechten verstehen sich innerhalb der extremen Rechten der Gegenwart als Modernisierer gegenüber den Traditionalisten. Die sogenannte Identitäre Bewegung (Selbstbezeichnung: IB) spielt eine besondere Rolle in der Neuen Rechten-Szene der Gegenwart. Mit schrillen Aktionen wie der Besetzung des Brandenburger Tors in Berlin sucht sie die öffentliche Aufmerksamkeit. Ihre Vertreter verbreiten die Parole vom sogenannten Großen Austausch, also der angeblichen Ersetzung des ethnisch deutschen Volkes durch "Fremde". Auf der Straße treten sie mit Stickern, Flashmobs. Protestaktionen und Demonstrationen in Erscheinung. Zentral ist für die „neuen“ Rechten der digitale Raum. Die "Identitären" werden in mehreren Bundesländern, darunter Brandenburg, von den jeweiligen Verfassungsschutzämtern beobachtet.

Seit 2015 nutzt die Neue Rechte verstärkt die Flüchtlingsthematik für eine Verbreitung ihrer fremdenfeindlichen, rassistischen Ideen. Sie schürt gezielt die Ängste der bürgerlichen Mitte, um Sorgen und Abwehrhaltungen auf Migranten und geflüchtete Menschen zu lenken. Wichtiges Organ der „Neuen Rechten“ in Deutschland ist die Wochenzeitung „Junge Freiheit“. Götz Kubitschek, der als einer der wichtigsten geistigen Köpfe der „Neuen Rechten“ gilt, stammt aus dem Autorenkreis der Zeitung. Im Jahr 2000 gründete er zusammen mit anderen das Institut für Staatspolitik (IfS). Es gilt als Denkfabrik der Neuen Rechten und veranstaltet regelmäßige Bildungsakademien für die Schulung junger Menschen aus der rechten Szene. Ende April 2023 hatte der Bundesverfassungsschutz das "Institut für Staatspolitik" (IfS), das u.a. die völkisch-nationalistische Ideologie vom "homogenen Staatsvolk" verbreitet, als rechtsextrem eingestuft. Als rechtsextrem eingestuft wurde vom BfV auch der Verein „Ein Prozent, dessen Akteure seit 2015 als Einheizer flüchtlingsfeindlicher Positionen auftreten. Andere neurechte Organisationen, etwa die Identitäre Bewegung, sind bereits Beobachtungsobjekt.